Nach Trumps Dekret-Ankündigung TikTok in den USA wieder erreichbar

Stand: 19.01.2025 • 20:11 Uhr

Der Tiktok-Blackout in den USA währte nur kurz: Inzwischen ist die App wieder erreichbar. Hintergrund sind Äußerungen des designierten Präsidenten Trump. Er will den Betrieb per Dekret ermöglichen.

TikTok ist in den USA wieder erreichbar: Die Betreiber der Video-App haben sie nach rund zwölf Stunden wieder eingeschaltet. Zur Begründung verwiesen sie auf die Zusicherung des künftigen Präsidenten Donald Trump, dass es keine Strafen für US-Dienstleister der Plattform geben werde. Trump wird zwar erst am Montag vereidigt, hatte aber schon vorher angekündigt, das in den USA verhängte Betriebsverbot für die Video-App TikTok per Dekret auszusetzen.

In seinem Onlinedienst Truth Social schrieb der Republikaner, er werde am ersten Tag seiner Präsidentschaft ein entsprechendes Papier unterzeichnen. Weiter erklärte er, er sei dafür, dass der vom chinesischen Mutterkonzern Bytedance betriebene Dienst künftig in einem Joint Venture zur Hälfte in US-Besitz sein solle.

Trump hatte zuvor bereits angekündigt, TikTok wahrscheinlich einen Aufschub von 90 Tagen zu gewähren. Die App verwies am Samstagabend in einer Nachricht an ihre Nutzer auf den Republikaner. Vorübergehend sei TikTok in den USA nicht zu nutzen. Glücklicherweise habe Trump signalisiert, mit TikTok an einer Lösung arbeiten zu wollen. "Bleibt bitte dran."

Kurzzeitig nicht mehr verfügbar

Am Samstagabend (Ortszeit) war die in den USA beliebte App mit 170 Millionen Nutzern offline gegangen. Auch aus App-Stores bei Apple und Google war sie verschwunden. Denn am Sonntag trat ein Gesetz in Kraft, das sich aus Sicherheitsbedenken gegen TikTok wendet: Nach dem im April 2024 in Kraft getretenen Gesetz hätte das US-Geschäft der App bis zum 19. Januar den Besitzer wechseln müssen, sonst sollte sie aus den App-Stores in den USA verbannt werden und Zugang zu Infrastruktur verlieren.

Allerdings hatte nicht nur Trump Nachsicht signalisiert, sondern auch der scheidende Präsident Joe Biden hatte durchblicken lassen, dass die US-Dienstleister straffrei bleiben sollen. Das Weiße Haus teilte mit, man werde die Durchsetzung des Gesetzes Trump überlassen. Tiktok - und laut Medienberichten vor allem auch den von Strafen bedrohten Partnern der App - war das jedoch zunächst offenbar zu wenig; es erfolgte die zeitweise Abschaltung.

Spionageverdacht wegen Nähe zu Peking

Hinter der App steht der chinesische Internetkonzern ByteDance. Das Unternehmen steht allerdings wegen seiner Nähe zur chinesischen Regierung unter Spionageverdacht. Das bislang beispiellose Vorgehen gegen TikTok könnte das Verhältnis zwischen den USA und China weiter belasten. Viele US-Amerikaner nutzen die App regelmäßig - ein kleiner Kreis von Influencern bestreite zum Teil auch seinen Lebensunterhalt mit dort verbreiteten Videos.

Ein kurzfristiger Verkauf des US-Geschäfts von TikTok erscheint unwahrscheinlich. Zwar hatten Medien unlängst den Milliardär und Trump-Intimus Elon Musk als Käufer ins Gespräch gebracht. Unabhängig davon hatte zuvor ein weiterer Milliardär ein baldiges offizielles Übernahme-Angebot in Aussicht gestellt. Vor einiger Zeit hatten Insider der Nachrichtenagentur Reuters allerdings gesagt, dass ByteDance TikTok eher dichtmachen würde als die App zu verkaufen.

China will Verkauf von Algorithmus blockieren

ByteDance wird in den USA parteiübergreifend als chinesisches Unternehmen betrachtet. TikTok kontert, ByteDance sei zu knapp 60 Prozent im Besitz westlicher Investoren. Der Firmensitz liege auf den Cayman-Inseln in der Karibik. Allerdings betonen US-Politiker, dass der chinesische Gründer dank höherer Stimmrechte bei einem Anteil von rund 20 Prozent die Kontrolle habe und das Hauptquartier von ByteDance in Peking sei, wo man sich dem Einfluss der Behörden nicht entziehen könne.

Zugleich verwies TikTok in der Klage selbst darauf, dass die chinesische Regierung einen Verkauf der in China entwickelten Empfehlungs-Software als Kern der App blockieren wolle. Der Algorithmus entscheidet, welches Video als Nächstes angezeigt wird und reagiert sehr sensibel unter anderem darauf, wie lange sich Nutzer einen Clip zu einem bestimmten Thema ansehen.